Andreas Klamm, Journalist, Autor, Moderator, Musik- Radio- Fernseh- und Medien-Produzent seit 1984, Komponist, Sänger, Textdichter und Gesundheits- und Krankenpfleger. Journalist, author, presenter, Musician, Radio- TV- And Media Producer, Composer, Singer, Songwriter and registered nurse (R.N.), Andreas Klamm Graf von Wolf zu Wolfsthal. Blog: www.andreasklamm.wordpress.com / www.andreasklamm.blogspot.com, Ludwigshafen, Tel. 0621 5867 8054 und Neuhofen, Tel. 06236 48 929 74 (((())))
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Mittwoch, 14. Oktober 2020
Mittwoch, 7. Oktober 2020
LINKE Rheinland-Pfalz: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde
LINKE Rheinland-Pfalz: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde
Mainz. 7.
Oktober 2020. Die Programmdebatte bei der rheinland-pfälzischen LINKEN geht
weiter: Nachdem Ende Juni ein erster Entwurf zum Wahlprogramm für die
Landtagswahlen im März 2021 vom Landesvorstand vorgelegt worden war, bestand
bis Ende August die Möglichkeit für Mitglieder und überparteiliche
Öffentlichkeit, Ergänzungsvorschläge und Änderungswünsche einzubringen.
Der
überarbeitete Entwurf steht nunmehr für weitere Anregungen bereit, über deren
Annahme oder Ablehnung auf dem Landesparteitag im November diskutiert und
entschieden werden soll.
Die
Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern: „Der
Landesvorstand hat sich aus zwei Gründen für diesen etwas aufwendigeren Weg
entschieden: Zum einen wollen wir vor allem Neumitglieder und Interessierte in
die inhaltlichen Debatten einbinden, die für DIE LINKE selbstverständlich sind.
Zum anderen haben wir damit einen Weg gefunden, neue Themen wie Klimawandel und
Corona neben unseren Herzensanliegen wie soziale Gerechtigkeit und Rechte der Bürgerinnen,
Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzugreifen.“
Die Partei
DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und
Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das
politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt.“
Der vorläufige Programmentwurf einschließlich
der Debattenbeiträge sind auf der Webseite von DIE LINKE, https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatte/ abrufbar. Dr. Hermann Stauffer
Samstag, 3. Oktober 2020
DIE LINKE eine Partei zum Mitmachen und Einmischen
DIE LINKE wirbt als Partei mit der Aussage "mitmachen und einmischen". Das nehme ich Wort für Wort wörtlich im wahrsten Sinne des Wortes. Es ist nicht einfach im Rollstuhl für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz zu kandidieren. Doch mit DIE LINKE ist es möglich. Andreas Klamm. https://www.die-linke.de/mitmachen
Andreas Klamm, Kandidat für Wahlkreis 38 für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz, Tel. 0621 5867 8054 (Ludwigshafen) und Tel. 06236 48 929 74 (Neuhofen)
Digitale Vernetzung: Einladung zur Gründung einer LAG Netzpolitik in DIE LINKE Rheinland-Pfalz
Einladung an alle Mitglieder von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz und Einladung an alle Menschen in Rheinland-Pfalz, die sich für Digitalisierung und Netzpolitik interessieren
Ludwigshafen am Rhein/Mainz. 24. Februar 2020. Bereits am 15. Februar 2020 habe ich rund 50 Menschen bei der Regionalkonferenz Süd zur Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste von DIE LINKE für die Landtagswahlenin Rheinland in Frankenthal in der Pfalz eingeladen die Neubelebung, Neugründung und Gründung der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz mitzugestalten und aktiv mitzuwirken. Seit Dezember 2019 bin ich einer der gewählten Sprecherinnen und Sprecher in der Bundesarbeitsgemeinschaft BAG Netzpolitik DIE LINKE - digitale Linke.
Der Themenkomplex Netzpolitik und Digitalisierung ist weitreichend und betrifft alle Lebensbereiche von Menschen, etwa in der Mobilität (Verkehr, Auto, Straßenbahn, Zug, Flugverkehr, Reisen mit weiteren Verkehrsmitteln), Gesundheit, Soziales, Medien, neue Medien, Kunst, Kultur, Infrastruktur, Finanzen, Politik, Gegenwart, Zukunft, Natur- Tier- Umwelt- und Klimaschutz, Universitäten, Bildung, Ausbildung, Europa, Deutschland, Rheinland-Pfalz, die Welt und viele weitere Bereiche.
Netzpolitik und alle verbundenen Themenbereiche sind zu wichtig und sehr ernst, so dass eine Vernachlässigung des Themenkomplex-Feldes oder Bereiches Netzpolitik und Digitalisierung keine Option ist. Als Mitglied von DIE LINKE, die wir uns üblicherweise in der Arbeit der Opposition befinden, genügt es natürlich, meiner Überzeugung entsprechend, NICHT nur Forderungen und Wünsche zu stellen, sondern es ist wichtig aktiv, sozial, solidarisch aktiv zu werden und verantwortungsbewusst zu handeln. In nicht wenigen Fällen und Situationen ist es auch wichtig, neue Impulse und Ideen zu schenken.
Daher lade vor allem ALLE MENSCHEN aus Rheinland-Pfalz, alle Genossinnen und Genossen von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, Schülerinnen, Schüler, Studentinnen, Studenten herzlich ein auch digital vernetzt, im Aufbau, der Neugründung und Gründung der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) DIE LINKE in Rheinland-Pfalz mitzuwirken und mitzugestalten.
Andreas Klamm: "Netzpolitik und Digitialisierung ist für alle Menschen auch in Rheinland-Pfalz wichtig". Foto: oterapro
Da ich als Journalist, Autor, Moderator, Musik- und Medien-Produzent, Musiker, Fernseh- und Radio-Produzent mich bereits aus beruflichen Gründen mit dem Themenkomplex Netzpolitik und Digitalisierung oft Tag und Nacht beschäftigen darf, war es mir ein wichtiges Anliegen und selbstverständlich ist es dies auch weiterhin die Initiative für die Gründung einer LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu wagen und "anzurollen".
Die LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz denkt natürlich nicht nur über digitale Vernetzung nach, sondern lebt digitale Vernetzung ganz praktisch aus, Dank der Hilfe von Wachstumswende. Besonderer und herzlicher DANK möchte ich an das Team von Wachstumswende senden.
Warum ist auch digitale Vernetzung nicht nur in der LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz oder in DIE LINKE wichtig?
Wir alle werden zur Zeit Zeugen der sozio-ökologischen Transformationen und von Verkehrswenden und sicher kennt fast jeder inzwischen auch die Anliegen und Forderungen von Fridays For Future.
Digitale Vernetzung und Vermeidung von Verkehrsbelastungen
In der Verkehrswende genügt es sicher nicht nur vom Auto und Motorrad auf Straßenbahnen und Züge umzusteigen oder vom Flugzeug in die Deutsche Bahn umzusteigen. Denn Verkehr bedeutet Verkehr mit Belastungen für Menschen, Tiere und Umwelt. Woher mag wohl die Energie für Straßenbahnen, Elektro-Busse und Züge der Bahn stammen? Nicht selten auch aus Atomstrom bzw. aus Atomkraftwerken. Die Züge der Deutschen Bahn sind im Beispiel mit Stand von Februar 2020 keineswegs alle auf Solarstrom-Betrieb umgestellt.
Daher ist es auch ein berechtigter Gedanken-Ansatz, wie können wir Verkehr mit Hilfe des Einsatz technischer Hilfen, etwa Internet, Telefon, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen generell vermeiden oder zumindest doch sinnvoll reduzieren. Rheinland-Pfalz ist ein großes Flächenland und kein vernünftig denkender Mensch würde erwarten, dass ein Student oder Mensch mit dem Fahrrad von Ludwigshafen am Rhein nach Mainz, Koblenz oder Trier fährt, da die Entfernungen für Fussgänger und Fahrrad-Fahrer zu weit sind, bei allem Engagement für klimaneutrale, verantwortliche Mobilität.
Daher glaube ich, ist es ein wichtiger Gedanken-Ansatz, Verkehr, soweit wie möglich zu reduzieren. Dies ist nicht immer möglich. Ein bis zweimal im Jahr sollte es natürlich auch ortsgebundene Mitglieder-Treffen in Ludwigshafen oder Mainz geben. Doch was die Arbeit im Bereich LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz anbelangt ist natürlich Tele-Arbeit, Arbeit im Home Office und Tele-Kooperation sinnvoll und möglich, im Beispiel via Internet, Telefon, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen oder auch Konferenzen via Messenger-Diensten (Signal, Zoom und viele andere). Daher ist es auch beispielgebend nicht nur zu digitaler Vernetzung Referate zu halten, davon zu berichten, zu sprechen, schreiben und zu diskutieren, sondern digitale Vernetzung innerhalb und selbstverständich auch ausserhalb von Parteien und unserer Partei DIE LINKE kommunal, landesweit, bundesweit, Europa-weit und auch weltweit anzubieten und möglich zu machen.
Teilhabe und Digitale Vernetzung
Wenn wir an die Teilhabe, sozio-kulturelle, gesellschaftliche und politische Teilhabe aller Menschen denken, sollten wir bitte nicht vergessen, dass es behinderte und schwerbehinderte Menschen im Rollstuhl oder mit Rollator gibt, die bereits aufgrund von Erkrankungen oder von Unfällen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz leider oft von sozio-kultureller, gesellschaftlicher Teilhabe und von politischer Teilhabe komplett ausgegrenzt werden, weil diese Menschen weder über Verkehrsmittel noch über finanzielle Mittel verfügen, die es erlauben könnten, jeden zweiten oder dritten Tag von Stadt zu Stadt in Rheinland-Pfalz zu fahren.
Blicken wir etwas weiter, so gilt natürlich auch an Studentinnen, Studenten, Schülerinnen und Schüler, Rentner und Rentnerinnen zu denken oder Menschen mit wirtschaftlich, finanziell, begrenzten Möglichkeiten, die aufgrund finanzieller nicht ausreichender Budgets leider oft auch nicht in der Lage sind jeden zweiten oder dritten Tag von Stadt zu Stadt in Rheinland-Pfalz zu reisen oder zu fahren.
Internet, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen oder Konferenzen via Chat-Messenger Diensten unterschiedlicher Art erlauben auch Menschen ungeachtet der Herkunft mit erheblich stark, eingeschränkten finanziellen Budgets die sozio-kulturelle, gesellschaftliche und politische Teilhabe auch in Parteien oder Zusammenschlüssen, die mit Parteien verbunden sind, via Internet, Telefon- und Video-Konferenzen sowie weiterer technischer Hilfen.
Für die Mitarbeit in die LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist eine Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE selbstverständlich erwünscht und dennoch NICHT zwingend erforderlich, da die LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz auch als offenes und freies Schnupper-Angebot für politisch interessierte Menschen dienen kann und soll, damit Menschen testen können ob und wie diese sich auch aktiv in unterschiedlichesten Themen-Bereichen in DIE LINKE für die Menschen in Rheinland-Pfalz, Deutschland, Europa und in der Welt einbringen und engagieren wollen.
Einladung zur LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz
Die öffentliche, digitiale Projekt-Gruppe und Arbeitsgruppe und eine Microseite der LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz im Aufbau ist bei Wachstumswende mit folgender Link-Adresse zu finden: https://wachstumswende.de/project/lag-netzpolit...
Fragen beantworte ich gerne, soweit wie möglich:
Andreas Klamm
Schillerstr. 31
67141 Neuhofen
Verbandsgemeinde Rheinauen
Rhein-Pfalz-Kreis (Landkreis Ludwigshafen)
Rheinland-Pfalz
Tel. 0621 5867 8054
Fax 06236 4890 449
Internet: https://wachstumswende.de/project/lag-netzpolit...
Internet: https://www.andreas-klamm.de
Internet: https://www.andreas-klamm-journalist.de
Weitere und ausführliche Informationen zur BAG Netzpolitik DIE LINKE sind im Internet auf der Web-Seite bei www.dielinke-netzpolitik.de zu finden.
Wir brauchen eine stärkere DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit
Wir brauchen eine stärkere DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit
Ludwigshafen am Rhein. 18. Juni 2020. Wir brauchen eine stärkere DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit. Wenn irgendwer will, dass arme Menschen sich neue Smartphones kaufen, empfehle ich allen armen Menschen einmalig eine Sonder-Zuwendung von 800,-- Euro zu geben, zum Kaufen neuer Smartphones. Andreas Klamm
Sozial engagiert im Rollstuhl: Andreas Klamm ist Kandidat für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz
Sozial engagiert im Rollstuhl: Andreas Klamm ist Kandidat für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz
Ludwigshafen am Rhein / Neuhofen. 27. September 2020. (mid). Für die Landtagswahlen 2021 will Andreas Klamm mit seiner Kandidatur als Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 am 14. März 2021 auch ein Zeichen für aktive, politische Teilhabe für Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung setzen.
Andreas Klamm aus Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein kandidiert auf Listenplatz 20 für DIE LINKE Rheinland-Pfalz und als direkter Bewerber für den Wahlkreis 38 Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen, trotz sichtbarer Behinderung im Rollstuhl in der Folge mehrerer Unfälle in der Vorderpfalz.
Andreas Klamm, 52, ist Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern und hat als Musiker, Musik-Produzent und Komponist insgesamt 16 komplette Musik-Alben mit 14 Songs veröffentlicht. Der Medien-Produzent und Krankenpfleger will sich vor allem für Themen wie soziale Sicherheit, Digitalisierung, kostenfreier ÖPNV, sichere und gute Pflege und medizinische Versorgung, Förderung nachhaltiger, regionaler Landwirtschaftsprojekte, Verständigung, Dialog, soziale Mindestsicherung, Bedingungsloses Grundeinkommen und Frieden engagieren und seine Stimme erheben.
Spitzen-Kandidaten für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz auf Listenplatz 1 sind David Schwarzendahl (Frankenthal) und auf Listenplatz 2 Melanie Wery-Sims (Bernkastel-Wittlich). Andreas Klamm wurde auf der Landesvertreter-Versammlung von DIE LINKE am 4. Juli 2020 in Andernach auf Listenplatz 20 für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz gewählt. Als direkter Kandidat für den Wahlkreis 38 (früher Wahlkreis 37) für die Landtagswahlen 2021 wurde Andreas Klamm am 19. September 2020 von DIE LINKE Ludwigshafen Rhein-Pfalz-Kreis in Ludwigshafen einstimmig gewählt. Die Landtagswahlen finden im kommenden Frühjahr am 14. März 2021 statt.
DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist bislang noch nicht im Landtag von Rheinland-Pfalz vertreten. Das wollen die Spitzenkandidaten David Schwarzendahl und Melanie Sims mit insgesamt 20 Kandidatinnen und Kandidaten ändern und künftig als Partei für soziale Gerechtigkeit mit einer starken Stimme für eine Vielzahl wichtiger Themen ab März 2021 im Landtag vertreten sein.
Zu Themen, Anliegen und Engagements informiert Andreas Klamm auf den Web-Seiten: www.andreasklamm.de und www.sozialepfalz.de
Da aufgrund der Verordnungen zu Corona kaum größere Treffen in der Vorderpfalz und in Ludwigshafen am Rhein möglich sind, bietet Andreas Klamm, jeden Mittwoch bis Freitag, 16.00 bis 21.00 Uhr Bürger-Sprechen-Stunden via Telefon, online und auf Wunsch als Video-Konferenz (Zoom) an: Tel. 06236 48 929 74 (Neuhofen) und Tel. 0621 5867 8054 (Ludwigshafen am Rhein).
Ihm sei es wichtig mit Menschen, Wählerinnen und Wählern auch für und über Bedürfnisse, Sorgen, Nöte, Wünsche und Anliegen vor allem in Zeiten der Krise zu sprechen. Da dies aufgrund der Corona Verordnungen zum Schutz vor Ansteckung nicht immer persönlich von Angesicht zu Angesicht möglich sei, sollte es doch zumindest online, via Telefon und auf Wunsch natürlich auch mittels Videokonferenz möglich werden. "Anruf genügt.", meint Andreas Klamm. Der 52jährige Bewerber glaubt, dass DIE LINKE dringend vor allem jetzt in der Krise als Stimme für soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer, finanziell und soziale benachteiligte Menschen in Rheinland-Pfalz gebraucht werde und hofft auf einen Einzug von DIE LINKE im März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz. (mid)
Webseiten im Internet:
Dienstag, 31. März 2020
COVID19: Strafanzeige an Generalbundesanwalt zur Corona-Krise und mehrere Petition für Hilfeleistung
Samstag, 28. Dezember 2019
Merry Christmas Frohe Weihnachten
Merry Christmas, Frohe Weihnachten von Andreas Klamm
Video, You Tube: https://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI
http://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI
You Tube: https://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI
Tidal: https://tidal.com/browse/album/126008401
Deezer: https://www.deezer.com/us/album/123676482
Spotify: https://open.spotify.com/album/7LU96G480NoF8ZICN4aKeg
Apple iTunes: https://music.apple.com/us/album/merry-christmas-frohe-weihnachten-single/1492166370
Sonntag, 20. Oktober 2019
Dienstag, 7. Mai 2019
Freitag, 15. März 2019
Öffentliche Petition für globale Abrüstung und für Frieden an Deutschen Bundestag
Mittwoch, 6. März 2019
Kandidatur im Rollstuhl für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis für die Kreistagswahlen als Zeichen für Inklusion, Teilhabe und gute Chancen für alle Menschen
Globaler Bürger von Geburt an: Andreas Klamm, Kandidat, Listen-Platz 7, DIE LINKE für die Kreistagswahlen am 26. Mai 2019
„Ja, ich gebe zu, der Name Klamm klingt ganz schrecklich „deutsch“. Gott sei DANK täuscht dies: Mein Großvater, Hedi Sabaot, war 1945, im Zweiten Weltkrieg Französischer Offizier
und half Deutschland von einem Nazi-Terror-Regime zu befreien. Meine Großmutter, Marta Kolacz, wurde in Melbourne,
Staatsbürgerin von Australien und mein Stief-Großvater, Joseph Kolacz, wurde in Polen geboren. Eine global vernetzte Welt und ich trage es in den Genen: Globaler Bürger von Geburt an.“
Andreas Klamm, DIE LINKE, Listen-Platz 7,Kandidat für die Kreistagswahlen im Rhein-Pfalz-Kreis am 26. Mai 2019. Tel. 0621 5867 8054, E-Mail: sozial@radiotvinfo.org
Dienstag, 5. März 2019
Das Interesse an Frieden darf in Deutschland gerne etwas größer sein
Sicherlich würde ich mich sehr freuen, wenn das Interesse an Büchern und an Musik für Frieden in Deutschland größer wäre. Immerhin habe ich 12 Bücher schreiben und veröffentlichen dürfen und 5 komplette Musik-Alben und 74 Musik-Singles veröffentlicht, von denen sich viele dem Thema Frieden und Verständigung widmen.
Andreas Klamm (Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Radio- Fernseh- Musik- und Medien-Produzent, seit Februar 2019 auch politischer Kandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Listen-Platz 7, für die Kreistags-Wahlen / Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis.
6. März 2019, Tel. 0621 5867 8054,
Musik-Video
HOPE For Peace In Germany, by Andreas Klamm Sabaot on Apple iTunes, https://itunes.apple.com/us/music-video/hope-for-peace-in-germany/1226921773
Besonderen und herzlichen Dank an Greta Thunberg, Klimaschutzaktivistin aus Schweden
Besonderen und herzlichen Dank an Greta Thunberg, Klimaschutzaktivistin aus Schweden
DIE LINKE Ortsgruppe Neuhofen sucht Kandidaten und Menschen zum Mitmachen: Aktiv die sozial, gerechte und bessere Politik gestalten
Bitte rufen Sie an: Tel. 06236 48 90 440, E-Mail: sozial@radiotvinfo.org“
Andreas Klamm, DIE LINKE, Rhein-Pfalz-Kreis, Listen-Platz 7, Kandidat für die Kreistagswahlen im Rhein-Pfalz-Kreis am 26. Mai 2019.
Montag, 4. März 2019
Andreas Klamm seit Februar 2019 Kandidat für die Partei DIE LINKE, Listen-Platz 7
Andreas Klamm seit Februar 2019, Kandidat für die Partei DIE LINKE, Listen-Platz 7. Kreistagswahlen / Kommunal-Wahlen am 26. Mai 2019 im Rhein-Pfalz-Kreis
Dienstag, 10. November 2015
Petition für Änderung und Neufassung des Artikel 16a Recht auf Asyl veröffentlicht
Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 10. November 2015. (oterapro). Aufgrund der aktuellen Probleme bei der Aufnahme und Versorgung von Menschen in Not und auf der Flucht vor Krieg, Terror, Gewalt, aus politischen Gründen und möglicherweise weiteren Fluchtgründen wurde am Samstag, 31. Oktober 2015 eine öffentliche Petition für die Änderung und Neufassung des Artikel 16 a, Recht auf Asyl des Grundgesetzes (Deutschland) veröffentlicht.
Die Petition kann öffentlich eingesehen und mitgezeichnet werden bei folgender web-Adresse im Internet: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-berlin-deutschland-%C3%A4nderung-des-artikel-16-a-recht-auf-asyl-grundgesetz-deutschland
Die öffentliche Petition ist an den Deutschen Bundestag in Berlin adressiert.
Der Text der Petition lautet, wie folgt:
Der Deutsche Bundestag (Berlin, Deutschland) möge bitte die rechtliche Grundlagen schaffen und den Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz, neu fassen in nachfolgendem, neuem Entwurf und Text-Vorschlag für eine neue Fassung des Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz, in Deutschland.
Vorschlag für den Text und Entwurf für die Neufassung von Artikel 16 a, wie folgt:
Ergänzung des Grundgesetzes
Die neue Fassung des Artikels 16 a soll lauten (neuer Text und Ergänzung, Abschnitt 1 bis 4 / Abschnitt 5 bis 8 Übernahme des bestehenden Textes im Grundgesetz)
Artikel 16 a, Recht auf Asyl
(1) Menschen, die aus Gründen politischer Verfolgung, unmenschlicher oder erniedrigender Bestrafung und Behandlung sowie aufgrund von Krieg, Terrorismus, Gewalt, Seuchen, schweren Natur- und Umwelt-Katastrophen und sonstigen Katastrophen-Ereignissen flüchten, genießen in Deutschland das Recht auf permanentes Asyl oder zur Abwendung von Gefahren für Leben und Gesundheit das Recht auf ein zeitlich befristetes Asyl in Deutschland. Bei einem zu erwartenden Wegfall der Gründe für eine Flucht aus einem anderen Land, ist es den zuständigen Behörden des Bundes möglich einen zeitlichen befristeten Aufenthalt oder ein zeitliches befristetes Asyl in Deutschland zu gewähren. Beim Wegfall der Gründe, die zur berechtigten Flucht eines Menschen aus einem anderen Land führten, kann eine Rückreise in das Land der Herkunft von den zuständigen Behörden gefordert, durchgeführt und veranlasst werden, sofern keine Genehmigung für ein permanentes Asyl in Deutschland erfolgt ist. Bei einer drohenden Gefahr des Zusammenbruchs der öffentlichen und inneren Ordnung und Sicherheit in Deutschland in der Folge einer zu hohen Anzahl von Menschen die Asyl in Deutschland suchen, können die Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine Gesamtanzahl und Obergrenze der sicher aufzunehmenden Asyl suchenden Menschen in Deutschland festlegen und öffentlich proklamieren. Beim Erreichen der von den Abgeordneten des Deutschen Bundestags festgelegten und beschlossenen Obergrenze und der Gesamtanzahl der Asyl suchenden Menschen in Deutschland kann ein beauftragter Sprecher des Deutschen Bundestags oder ein beauftragter Bundesminister der Bundesregierung den öffentlichen Aufnahme-Stopp für Asyl-suchende Menschen in Deutschland deklarieren um eine Gefährdung und Eigen-Gefährdung durch Überlastung für die Menschen in Deutschland abzuwenden.
(2) Menschen, die aus Gründen schwerer humanitärer, sozialer und medizinischen Notfällen zur Rettung von Gesundheit und Leben flüchten können einen Antrag auf Asyl oder einen zeitlich befristeten Aufenthalt in Deutschland für eine Nothilfe- und Hilfe-Leistung stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 2 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.
(3) Menschen, die aus rein wirtschaftlichen Gründen wünschen nach Deutschland einzureisen und einen zeitlich befristeten oder permanenten Aufenthalt in Deutschland begehren, können einen Antrag auf einen zeitlich befristeten oder permanenten Aufenthalt in Deutschland stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 3 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.
(4) Menschen, die zur Aufnahme eines Studiums an Hochschulen und Fachhochschulen einen Aufenthalt in Deutschland begehren, können einen Antrag auf einen zeitlich befristeten Aufenthalt rein zum Zwecke der Aufnahme eines Studiums und eines Studiums an einer Hochschule oder Fachhochschule in Deutschland stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 4 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.
(5) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(6) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(7) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 6 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(8) Die Absätze 1 bis 7 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
Fußnote
Art. 16a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 28.6.1993 I 1002 mWv 30.6.1993; mit Art. 79 Abs. 3 GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 14.5.1996 I 952 (2 BvR 1938/93, 2 BvR 2315/93)
Begründung:
Deutschland verpflichtet sich bereits in der Präambel des Grundgesetzes dem Frieden in der Welt zu dienen und aufgrund weiterer nationaler und internationaler Abkommen und Konventionen für Menschen, die Asyl und Schutz in Deutschland suchen, auch humanitäre Hilfe zu leisten, unter anderem auch auf der Grundlage des „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, welches umgangssprachlich auch als Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) vom 28. Juli 1951 bezeichnet wird.
In der zur Zeit gültigen Fassung und des Textes des Artikels 16 a des Grundgesetzes wird ein Schwerpunkt auf Asyl suchende Menschen gelegt, die aus politischen Gründen oder aus Gründen unmenschlicher und erniedrigender Bestrafung und Behandlung aus ihrem Land flüchten.
Die aktuelle und gegenwärtige Flüchtlingskrise beweist jedoch, dass es neben der rein politischen Verfolgung als Grund für die Flucht bzw. auch erniedrigende und unmenschliche Bestrafung und Behandlung weitere wichtige Gründe gibt, in denen Menschen keine andere Wahl bleibt, als aus ihrem Land zu flüchten um Leben und Gesundheit zu schützen.
Die weiteren Gründe, die Menschen zwingen können aus ihrem Land zu flüchten werden in dem Entwurf und Text für die Neufassung des Artikels 16 a des Grundgesetzes beschrieben. Die aktuelle Flüchtlingskrise zeigt jedoch auch in der öffentlichen Diskussion, dass Deutschland sehr wohl prüfen sollte, wie weit eine Hilfe-Leistung und Nothilfe-Leistung für Asyl-suchende Menschen in Deutschland möglich ist, ohne dabei die innere Ordnung und Sicherheit oder gar die Gesamtheit aller Menschen in Deutschland zu gefährden. Bei dem Wunsch und Bestreben der Menschen in Deutschland möglichst vielen Menschen, die Schutz, Schelter und Asyl in Deutschland suchen zu helfen, gilt es auch zu bedenken, dass eine Eigen-Gefährdung und Gefährdung von Menschen Deutschland zu vermeiden ist. Sofern im Bedarfs-Fall bei extrem vielen Anträgen auf Asyl eine Obergrenze und Gesamtanzahl von Menschen festgelegt werden sollte, die in Deutschland sicher und gut in Asyl versorgt werden können, bleibt meiner Überzeugung nach bei Anzeichen für eine Gefährdung von Deutschland nur die Option, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Gesamtanzahl und Obergrenze der sicher zu versorgenden Asyl-suchenden Menschen beschließen, festlegen und bei Bedarf wenn ein Aufnahme-Stopp verhängt werden müsste, auch öffentlich einen Aufnahme-Stopp und die Gesamtanzahl der sicher in Deutschland zu versorgenden Asyl-suchenden Menschen, proklamieren.
Der Entwurf und Textvorschlag für eine Neufassung des Artikel 16 a Recht auf Asyl, Grundgesetz berücksichtigt auch, die Umstände, dass es auch Menschen gibt, die Asyl aus rein wirtschaftlichen Gründen in Deutschland begehren. Wissenschaft, Bildung, Studium Hochschulen und Fachhochschulen, der internationale Austausch und die globale Vernetzung in Deutschland und in der Welt sind sehr wichtig. In Abschnitt 4 des Entwurfes und des Textvorschlags für eine Neufassung von Artikel 16 a des Grundgesetzes wird die besondere Situation von Menschen und Studenten berücksichtigt, die meist nur einen zeitlich befristeten Aufenthalt in Deutschland aufgrund eines Studiums in Deutschland begehren. In einer globalen vernetzten Welt sollte der Zugang von Menschen aus aller Welt auch an Fachhochschulen und Hochschulen in Deutschland bereits im Grundgesetz verankert sein und vereinfacht werden.
(Autor des Teils der Petition eines neuen Entwurfes für einen neuen Text und Neufassung, Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz: Andreas Klamm Sabaot, Journalist, 31. Oktober 2015, Ludwigshafen am Rhein, Deutschland, Abschnitt 1 bis 4 neuer Text, Fassung und Entwurf / Abschnitt 5 bis 8 Übernahme des bestehenden Textes des Artikel 16a Recht auf Asyl aus dem Grundgesetz)
Hintergrund und Information: Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz, Deutschland in der derzeit gültigen Fassung im Grundgesetz / Grundreche / Deutschland. Link: http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Pressetext zur Petition, Änderung und Neufassung, Artikel 16 a, Grundgesetz, Deutschland vom 31. Oktober 2015,
Pressetext_1_Neufassung_Artikel16a_311020151
Direkter Link, PDF, Pressetext vom 31. Oktober 2015, https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2015/10/pressetext_1_neufassung_artikel16a_3110201512.pdf
Direkter Link zur öffentlichen Petition, Änderung und Neufassung, Artikel 16 a, Grundgesetz, Deutschland vom 31. Oktober 2015, https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-berlin-deutschland-%C3%A4nderung-des-artikel-16-a-recht-auf-asyl-grundgesetz-deutschland









































