Monday, December 28, 2020

Soziale Sicherheit ist für alle Menschen wichtig, Andreas Klamm, Landtagskandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Soziale Sicherheit ist für alle Menschen wichtig, 

Ludwigshafen am Rhein. 28. Dezember 2020. Spziale Sicherheit ist für alle Menschen wichtig. Andreas Klamm, Landtagskandidat für die Landtagswahlen Rheinland-Pfalz für die Landesliste von DIE LINKE und direkter Kandidat für Wahlkreis 38, Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Maxdorf, Limburgerhof, Neuhofen, Otterstadt, Waldsee, Altrip und Rheinauen. Telefon-Sprechstunden, täglich, Ludwigshafen, Tel. 0621 5867 8054. Weitere Informationen: http://www. andreasklamm. de , 

Video: https://www.youtube.com/watch?v=MQT1IjOWvzI




Andreas Klamm ist Landtagskandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 für DIE LINKE, Landesliste, Listenplatz 20 und direkter Landtagskandidat für Wahlkreis 38, Mutterstadt, Maxdorf, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip und Rheinauen. Bis 14. März 2021 bietet Andreas Klamm, täglich von 10.00 bis 20.00 Uhr, Telefon-Sprechstunden an, um Menschen nicht mit Corona zu gefährden. Ludwigshafen, Tel. 0621 5867 8054. Foto: mid


Wednesday, December 16, 2020

Talkrunde mit Caren Lay und David Schwarzendahl: Von Mieten und Renditen

 Mainz. 17. Dezember 2020. Von Mieten und Renditen. Mieten und Mietendeckel in Berlin und in Rheinland-Pfalz. Talkrunde mit Caren Lay, David Schwarzendahl, Spitzenkandidat für den Landtag Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen am 14. März 2021. LINKE,  Moderation Katrin Werner, Facebook Live, https://www.facebook.com/dielinkerlp/videos/398757434516370/




Andreas Klamm, Ihr Landtagskandidat für die Landtagswahlen Rheinland-Pfalz bietet Telefonsprechstunden und Videosprechstunden

Ludwigshafen am Rhein/Neuhofen. 17. Dezember 2020 

Ihrer Gesundheit zuliebe verzichte ich und meine Kolleginnen und Kollegen auf Besuche bei Ihnen.

Zugegeben, persönliche Gespräche sind schwer zu ersetzen.

DIE LINKE ist dennoch für Sie da, für Ihre Wünsche, Sorgen, Anregungen und Bedürfnisse, direkt vor Ort in Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen.

Am Telefon, Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 06236 48 929 74 besteht KEINE Gefahr einer Infektion mit Corona und wer es mag kann auch an einer Zoom Videokonferenz nach Vereinbarung teilnehmen.

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Krankenpfleger (Gesundheits- und Krankenpfleger)

Ihr Landtagskandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14, März 2021, Wahlkreis 38 Mutterstadt, Dannstadt-Schauernheim, Böhl-Iggelheim, Maxdorf, Rheinauen, Neuhofen, Waldsee, Altrip, Otterstadt, www.andreasklamm.de, Blog: https://andreasklamm.wordpress.com



Andreas Klamm: Frohe Zeit des Advents, Frohe Fest- und Feiertage

Ludwigshafen am Rhein / Neuhofen. 17. Dezember 2020. Obgleich Corona und die Begleitumstände uns Kummer, Stress und Sorgen bereitet, …

wünsche ich allen Leserinnen und Lesern Happy Chanukah,

eine frohe Zeit des Advent, Frohe Fest- und Feiertage,

Frohe Weihnachten und vor allem eben auch Glück, Frieden, Liebe und Gesundheit.

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Krankenpfleger (Gesundheits- und Krankenpfleger), Landtagskandiat für die Landtagswahlen Rheinland-Pfalz am 14. März 2021, Wahlkreis 38, Mutterstadt, Dannstadt-Schauernheim, Böhl-Iggelheim, Madorf, Rheinauen, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip

Fragen, Probleme, Wünsche?

Bitte rufen Sie mich an.

Ludwigshafen, Tel. 0621 5867 8054



Wednesday, October 7, 2020

LINKE Rheinland-Pfalz: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde

LINKE Rheinland-Pfalz: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde

 

Mainz. 7. Oktober 2020. Die Programmdebatte bei der rheinland-pfälzischen LINKEN geht weiter: Nachdem Ende Juni ein erster Entwurf zum Wahlprogramm für die Landtagswahlen im März 2021 vom Landesvorstand vorgelegt worden war, bestand bis Ende August die Möglichkeit für Mitglieder und überparteiliche Öffentlichkeit, Ergänzungsvorschläge und Änderungswünsche einzubringen.

 

Der überarbeitete Entwurf steht nunmehr für weitere Anregungen bereit, über deren Annahme oder Ablehnung auf dem Landesparteitag im November diskutiert und entschieden werden soll.



DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt. Foto: mid

 

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern: „Der Landesvorstand hat sich aus zwei Gründen für diesen etwas aufwendigeren Weg entschieden: Zum einen wollen wir vor allem Neumitglieder und Interessierte in die inhaltlichen Debatten einbinden, die für DIE LINKE selbstverständlich sind. Zum anderen haben wir damit einen Weg gefunden, neue Themen wie Klimawandel und Corona neben unseren Herzensanliegen wie soziale Gerechtigkeit und Rechte der Bürgerinnen, Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzugreifen.“

 

Die Partei DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt.“

 

Der vorläufige Programmentwurf einschließlich der Debattenbeiträge sind auf der Webseite von DIE LINKE, https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/programmdebatte/  abrufbar. Dr. Hermann Stauffer

Saturday, October 3, 2020

DIE LINKE eine Partei zum Mitmachen und Einmischen

DIE LINKE wirbt als Partei mit der Aussage "mitmachen und einmischen". Das nehme ich Wort für Wort wörtlich im wahrsten Sinne des Wortes. Es ist nicht einfach im Rollstuhl für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz zu kandidieren. Doch mit DIE LINKE ist es möglich. Andreas Klamm. https://www.die-linke.de/mitmachen 

Andreas Klamm, Kandidat für Wahlkreis 38 für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz, Tel. 0621 5867 8054 (Ludwigshafen) und Tel. 06236 48 929 74 (Neuhofen)


Digitale Vernetzung: Einladung zur Gründung einer LAG Netzpolitik in DIE LINKE Rheinland-Pfalz

 Einladung an alle Mitglieder von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz und Einladung an alle Menschen in Rheinland-Pfalz, die sich für Digitalisierung und Netzpolitik interessieren

Ludwigshafen am Rhein/Mainz. 24. Februar 2020. Bereits am 15. Februar 2020 habe ich rund 50 Menschen bei der Regionalkonferenz Süd zur Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste von DIE LINKE für die Landtagswahlenin Rheinland in Frankenthal in der Pfalz eingeladen die Neubelebung, Neugründung und Gründung der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz mitzugestalten und aktiv mitzuwirken. Seit Dezember 2019 bin ich einer der gewählten Sprecherinnen und Sprecher in der Bundesarbeitsgemeinschaft BAG Netzpolitik DIE LINKE - digitale Linke.

Der Themenkomplex Netzpolitik und Digitalisierung ist weitreichend und betrifft alle Lebensbereiche von Menschen, etwa in der Mobilität (Verkehr, Auto, Straßenbahn, Zug, Flugverkehr, Reisen mit weiteren Verkehrsmitteln), Gesundheit, Soziales, Medien, neue Medien, Kunst, Kultur, Infrastruktur, Finanzen, Politik, Gegenwart, Zukunft, Natur- Tier- Umwelt- und Klimaschutz, Universitäten, Bildung, Ausbildung, Europa, Deutschland, Rheinland-Pfalz, die Welt und viele weitere Bereiche.

Netzpolitik und alle verbundenen Themenbereiche sind zu wichtig und sehr ernst, so dass eine Vernachlässigung des Themenkomplex-Feldes oder Bereiches Netzpolitik und Digitalisierung keine Option ist. Als Mitglied von DIE LINKE, die wir uns üblicherweise in der Arbeit der Opposition befinden, genügt es natürlich, meiner Überzeugung entsprechend, NICHT nur Forderungen und Wünsche zu stellen, sondern es ist wichtig aktiv, sozial, solidarisch aktiv zu werden und verantwortungsbewusst zu handeln. In nicht wenigen Fällen und Situationen ist es auch wichtig, neue Impulse und Ideen zu schenken.

Daher lade vor allem ALLE MENSCHEN aus Rheinland-Pfalz, alle Genossinnen und Genossen von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, Schülerinnen, Schüler, Studentinnen, Studenten herzlich ein auch digital vernetzt, im Aufbau, der Neugründung und Gründung der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) DIE LINKE in Rheinland-Pfalz mitzuwirken und mitzugestalten.



Andreas Klamm: "Netzpolitik und Digitialisierung ist für alle Menschen auch in Rheinland-Pfalz wichtig". Foto: oterapro

Da ich als Journalist, Autor, Moderator, Musik- und Medien-Produzent, Musiker, Fernseh- und Radio-Produzent mich bereits aus beruflichen Gründen mit dem Themenkomplex Netzpolitik und Digitalisierung oft Tag und Nacht beschäftigen darf, war es mir ein wichtiges Anliegen und selbstverständlich ist es dies auch weiterhin die Initiative für die Gründung einer LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu wagen und "anzurollen".

Die LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz denkt natürlich nicht nur über digitale Vernetzung nach, sondern lebt digitale Vernetzung ganz praktisch aus, Dank der Hilfe von Wachstumswende. Besonderer und herzlicher DANK möchte ich an das Team von Wachstumswende senden.

Warum ist auch digitale Vernetzung nicht nur in der LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz oder in DIE LINKE wichtig?

Wir alle werden zur Zeit Zeugen der sozio-ökologischen Transformationen und von Verkehrswenden und sicher kennt fast jeder inzwischen auch die Anliegen und Forderungen von Fridays For Future.

Digitale Vernetzung und Vermeidung von Verkehrsbelastungen

In der Verkehrswende genügt es sicher nicht nur vom Auto und Motorrad auf Straßenbahnen und Züge umzusteigen oder vom Flugzeug in die Deutsche Bahn umzusteigen. Denn Verkehr bedeutet Verkehr mit Belastungen für Menschen, Tiere und Umwelt. Woher mag wohl die Energie für Straßenbahnen, Elektro-Busse und Züge der Bahn stammen? Nicht selten auch aus Atomstrom bzw. aus Atomkraftwerken. Die Züge der Deutschen Bahn sind im Beispiel mit Stand von Februar 2020 keineswegs alle auf Solarstrom-Betrieb umgestellt.

Daher ist es auch ein berechtigter Gedanken-Ansatz, wie können wir Verkehr mit Hilfe des Einsatz technischer Hilfen, etwa Internet, Telefon, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen generell vermeiden oder zumindest doch sinnvoll reduzieren. Rheinland-Pfalz ist ein großes Flächenland und kein vernünftig denkender Mensch würde erwarten, dass ein Student oder Mensch mit dem Fahrrad von Ludwigshafen am Rhein nach Mainz, Koblenz oder Trier fährt, da die Entfernungen für Fussgänger und Fahrrad-Fahrer zu weit sind, bei allem Engagement für klimaneutrale, verantwortliche Mobilität.

Daher glaube ich, ist es ein wichtiger Gedanken-Ansatz, Verkehr, soweit wie möglich zu reduzieren. Dies ist nicht immer möglich. Ein bis zweimal im Jahr sollte es natürlich auch ortsgebundene Mitglieder-Treffen in Ludwigshafen oder Mainz geben. Doch was die Arbeit im Bereich LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz anbelangt ist natürlich Tele-Arbeit, Arbeit im Home Office und Tele-Kooperation sinnvoll und möglich, im Beispiel via Internet, Telefon, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen oder auch Konferenzen via Messenger-Diensten (Signal, Zoom und viele andere). Daher ist es auch beispielgebend nicht nur zu digitaler Vernetzung Referate zu halten, davon zu berichten, zu sprechen, schreiben und zu diskutieren, sondern digitale Vernetzung innerhalb und selbstverständich auch ausserhalb von Parteien und unserer Partei DIE LINKE kommunal, landesweit, bundesweit, Europa-weit und auch weltweit anzubieten und möglich zu machen.

Teilhabe und Digitale Vernetzung

Wenn wir an die Teilhabe, sozio-kulturelle, gesellschaftliche und politische Teilhabe aller Menschen denken, sollten wir bitte nicht vergessen, dass es behinderte und schwerbehinderte Menschen im Rollstuhl oder mit Rollator gibt, die bereits aufgrund von Erkrankungen oder von Unfällen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz leider oft von sozio-kultureller, gesellschaftlicher Teilhabe und von politischer Teilhabe komplett ausgegrenzt werden, weil diese Menschen weder über Verkehrsmittel noch über finanzielle Mittel verfügen, die es erlauben könnten, jeden zweiten oder dritten Tag von Stadt zu Stadt in Rheinland-Pfalz zu fahren.

Blicken wir etwas weiter, so gilt natürlich auch an Studentinnen, Studenten, Schülerinnen und Schüler, Rentner und Rentnerinnen zu denken oder Menschen mit wirtschaftlich, finanziell, begrenzten Möglichkeiten, die aufgrund finanzieller nicht ausreichender Budgets leider oft auch nicht in der Lage sind jeden zweiten oder dritten Tag von Stadt zu Stadt in Rheinland-Pfalz zu reisen oder zu fahren.

Internet, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen oder Konferenzen via Chat-Messenger Diensten unterschiedlicher Art erlauben auch Menschen ungeachtet der Herkunft mit erheblich stark, eingeschränkten finanziellen Budgets die sozio-kulturelle, gesellschaftliche und politische Teilhabe auch in Parteien oder Zusammenschlüssen, die mit Parteien verbunden sind, via Internet, Telefon- und Video-Konferenzen sowie weiterer technischer Hilfen.

Für die Mitarbeit in die LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist eine Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE selbstverständlich erwünscht und dennoch NICHT zwingend erforderlich, da die LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz auch als offenes und freies Schnupper-Angebot für politisch interessierte Menschen dienen kann und soll, damit Menschen testen können ob und wie diese sich auch aktiv in unterschiedlichesten Themen-Bereichen in DIE LINKE für die Menschen in Rheinland-Pfalz, Deutschland, Europa und in der Welt einbringen und engagieren wollen.

Einladung zur LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz

Die öffentliche, digitiale Projekt-Gruppe und Arbeitsgruppe und eine Microseite der LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz im Aufbau ist bei Wachstumswende mit folgender Link-Adresse zu finden: https://wachstumswende.de/project/lag-netzpolit...

Fragen beantworte ich gerne, soweit wie möglich:

Andreas Klamm
Schillerstr. 31
67141 Neuhofen
Verbandsgemeinde Rheinauen
Rhein-Pfalz-Kreis (Landkreis Ludwigshafen)
Rheinland-Pfalz
Tel. 0621 5867 8054
Fax 06236 4890 449
Internet: https://wachstumswende.de/project/lag-netzpolit...
Internet: https://www.andreas-klamm.de
Internet: https://www.andreas-klamm-journalist.de

Weitere und ausführliche Informationen zur BAG Netzpolitik DIE LINKE sind im Internet auf der Web-Seite bei www.dielinke-netzpolitik.de zu finden.

Wir brauchen eine stärkere DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit

 

Wir brauchen eine stärkere DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit

Ludwigshafen am Rhein. 18. Juni 2020. Wir brauchen eine stärkere DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit. Wenn irgendwer will, dass arme Menschen sich neue Smartphones kaufen, empfehle ich allen armen Menschen einmalig eine Sonder-Zuwendung von 800,-- Euro zu geben, zum Kaufen neuer Smartphones. Andreas Klamm


 


Sozial engagiert im Rollstuhl: Andreas Klamm ist Kandidat für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz

 

Sozial engagiert im Rollstuhl: Andreas Klamm ist Kandidat für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen am Rhein / Neuhofen. 27. September 2020. (mid). Für die Landtagswahlen 2021 will Andreas Klamm mit seiner Kandidatur als Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 am 14. März 2021 auch ein Zeichen für aktive, politische Teilhabe für Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung setzen.

Andreas Klamm aus Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein kandidiert auf Listenplatz 20 für DIE LINKE Rheinland-Pfalz und als direkter Bewerber für den Wahlkreis 38 Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen, trotz sichtbarer Behinderung im Rollstuhl in der Folge mehrerer Unfälle in der Vorderpfalz.



 
Andreas Klamm hat sich als Kandidat für die Landtagswahlen beworben und wurde am 4. Juli 2020 als Kandidat für Listenplatz 20 für DIE LINKE am 4. Juli 2020 in Andernach gewählt und am 19. September 2020 als direkter Kandidat für den Wahlkreis 38 (früher Wahlkreis 37) Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen in Ludwigshafen am Rhein gewählt. Foto: mid
 

Andreas Klamm, 52, ist Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern und hat als Musiker, Musik-Produzent und Komponist insgesamt 16 komplette Musik-Alben mit 14 Songs veröffentlicht. Der Medien-Produzent und Krankenpfleger will sich vor allem für Themen wie soziale Sicherheit, Digitalisierung, kostenfreier ÖPNV, sichere und gute Pflege und medizinische Versorgung, Förderung nachhaltiger, regionaler Landwirtschaftsprojekte, Verständigung, Dialog, soziale Mindestsicherung, Bedingungsloses Grundeinkommen und Frieden engagieren und seine Stimme erheben.

Spitzen-Kandidaten für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz auf Listenplatz 1 sind David Schwarzendahl (Frankenthal) und auf Listenplatz 2 Melanie Wery-Sims (Bernkastel-Wittlich). Andreas Klamm wurde auf der Landesvertreter-Versammlung von DIE LINKE am 4. Juli 2020 in Andernach auf Listenplatz 20 für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz gewählt. Als direkter Kandidat für den Wahlkreis 38 (früher Wahlkreis 37) für die Landtagswahlen 2021 wurde Andreas Klamm am 19. September 2020 von DIE LINKE Ludwigshafen Rhein-Pfalz-Kreis in Ludwigshafen einstimmig gewählt. Die Landtagswahlen finden im kommenden Frühjahr am 14. März 2021 statt.

DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist bislang noch nicht im Landtag von Rheinland-Pfalz vertreten. Das wollen die Spitzenkandidaten David Schwarzendahl und Melanie Sims mit insgesamt 20 Kandidatinnen und Kandidaten ändern und künftig als Partei für soziale Gerechtigkeit mit einer starken Stimme für eine Vielzahl wichtiger Themen ab März 2021 im Landtag vertreten sein.

Zu Themen, Anliegen und Engagements informiert Andreas Klamm auf den Web-Seiten: www.andreasklamm.de und www.sozialepfalz.de

Da aufgrund der Verordnungen zu Corona kaum größere Treffen in der Vorderpfalz und in Ludwigshafen am Rhein möglich sind, bietet Andreas Klamm, jeden Mittwoch bis Freitag, 16.00 bis 21.00 Uhr Bürger-Sprechen-Stunden via Telefon, online und auf Wunsch als Video-Konferenz (Zoom) an: Tel. 06236 48 929 74 (Neuhofen) und Tel. 0621 5867 8054 (Ludwigshafen am Rhein).

Ihm sei es wichtig mit Menschen, Wählerinnen und Wählern auch für und über Bedürfnisse, Sorgen, Nöte, Wünsche und Anliegen vor allem in Zeiten der Krise zu sprechen. Da dies aufgrund der Corona Verordnungen zum Schutz vor Ansteckung nicht immer persönlich von Angesicht zu Angesicht möglich sei, sollte es doch zumindest online, via Telefon und auf Wunsch natürlich auch mittels Videokonferenz möglich werden. "Anruf genügt.", meint Andreas Klamm. Der 52jährige Bewerber glaubt, dass DIE LINKE dringend vor allem jetzt in der Krise als Stimme für soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer, finanziell und soziale benachteiligte Menschen in Rheinland-Pfalz gebraucht werde und hofft auf einen Einzug von DIE LINKE im März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz. (mid)

Webseiten im Internet:

 
 

Tuesday, March 31, 2020

COVID19: Strafanzeige an Generalbundesanwalt zur Corona-Krise und mehrere Petition für Hilfeleistung


COVID19: Strafanzeige an Generalbundesanwalt zur Corona-Krise und mehrere Petitionen für Hilfeleistung

Karlsruhe / Ludwigshafen / Berlin. 31. März 2020. Im Zusammenhang zur Corona-Virus-Krise, SARS-COV-2 und der andauernden Corona-Krise wurde bereits am 28. März 2020 eine Strafanzeige an den Generalbundesanwalt in Karlsruhe, an den Deutschen Bundestag, den Landtag von Rheinland-Pfalz, die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz und die Staatsanwaltschaft in Berlin gesendet wegen des Anfangsverdachts und Verdachts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach Paragraph 7 des Völkerstrafgesetzbuch, schwerer Körperverletzung, Mord und aller weiterer in Betracht kommender Straftatbestände, aufgrund der Informationen eines ehemaligen Offizier des U.S.-Geheimdienstes CIA sowie von Experten und Ärzten mehrerer Universitäten.

Darüber hinaus wurden seit Ende Februar 2020 mehrere Petitionen und Brandbriefe an den Deutschen Bundestag, an den Landtag von Rheinland-Pfalz, an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und an die Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Der vollständige Text der Strafanzeige zum Corona-Virus an den Generalbundesanwalt und der Text der Petitionen ist bei folgenden Links zu finden. Da Eile geboten ist, zur Rettung des Lebens von Menschen wurden die Petitionen bereits mit Fax an den Deutschen Bundestag und an den Landtag von Rheinland-Pfalz gesendet. Die öffentlichen Petitionen, die unter anderem bei Change. org und Avaaz. Org veröffentlicht wurden können noch mitgezeichnet werden.

Corona-Virus, Strafanzeige an den Generalbundesanwalt und Internationaler Strafgerichtshof, Link:

Petition für die sofortige Einführung von Video-Sprechstunden bei Ärzten, Polizei, Behörden, Verwaltungen, Städte, Landkreise zum Schutz von Ärzten, Arzthelferinnen, Gesundheits-Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter von Polizei, Behörden, Verwaltungen, Städte, Gemeinde und Landkreise, Petition an Deutscher Bundestag, Petition vom 26. Februar 2020

Petition für die zeitlich befristete Einführung der Regulatorischen Marktwirtschaft, Einfrieren der Preise zur Abwendung des Staatsbankrotts der Bundesrepublik Deutschland und zur Abwendung von Insolvenzen und Bankrott von Familien, Menschen und privaten Haushalten, Petition an Deutscher Bundestag vom 30. März 2020


Petition für Beatmungsmaschinen und Beseitigung des Mangels von Beatmungsmaschinen, Petition vom 24. März 2020 an Deutscher Bundestag, Petition bei Change. org

Petition für die Erhaltung, Schutz und Gewährleistung von Grundrechten, Bürgerrechten, Freiheitsrechten und Menschenrechten in der Corona-Virus-Krise an den Deutschen Bundestag, Petition bei change. org vom https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-menschenrechte-erhalten-und-garantieren-in-der-corona-virus-krise

Petition für Ausnahmegenehmigungen (Kontakt-Sperren / Ausgangs-Sperren), für Menschen in besonderer GARANTEN-Stellung, das meint Eltern von Kindern, Tierhalter, Tierbesitzer, Tierpfleger, Petition vom 27. Februar 2020 an Deutscher Bundestag und an Landtag von Rheinland-Pfalz.

Eine Informations- und Übersichts-Seite, Nothilfe Regionalhilfe.de wurde bei


veröffentlicht.

Weitere Petitionen und Hilfe-Konzepte und Planungen für Nothilfen in der Corona-Krise und in der Wirtschaftskrise sind in Vorbereitung.

Für die Beantwortung von Fragen und für Informationen stehe ich rund um die Uhr, Tag und Nacht, ebenso auch wie für Presse-und Medien-Anfragen zur Verfügung: Andreas Klamm, Schillerstr. 31, 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054 und E-Mail: andreasklamm@hotmail.com

Die Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekt Regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team wurde im Jahr 2006 von Andreas Klamm gegründet. Die Projekte arbeiten im Ehrenamt ohne finanzielle Unterstützung. Die Projekte wurden gegründet um Menschen und Tieren in schweren Notlagen zu helfen, Hilfe zu vermitteln und wenn möglich auch Hilfe zu leisten. Andreas Klamm ist seit 1984 als Journalist, Autor, Schriftsteller, Musik- und Medien-Produzent tätig. Darüber hinaus ist Andreas Klamm dreijährig, ausgebildeter Gesundheits- und Krankenpfleger mit 26 Jahren Berufserfahrung in der Pflege und Intensiv-Pflege und Rettungssanitäter.

Eine sekundäre Web-Seite von Regionalhilfe. de ist aufgrund von unbekannten Störungen derzeit nur eingeschränkt verfügbar. Andreas Klamm


Tuesday, May 7, 2019

Ich engagiere mich seit vielen Jahren für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Andreas Klamm (DIE LINKE)

Ludwigshafen am Rhein. 8. Mai 2019. Ich engagiere mich seit vielen Jahren für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Andreas Klamm, (DIE LINKE), Kandidat, Listenplatz 7, für die Kommunalwahlen im Rhein-Pfalz-Kreis. Die Kommunal- und Europawahlen finden am 26. Mai 2019 statt.

Für eine Sozialquote und faire Mieten in Ludwigshafen am Rhein. Dr. Liborio Ciccarello

Ludwigshafen am Rhein. 8. Mai 2019. Für eine Sozialquote und faire Mieten in Ludwigshafen am Rhein. Dr. Liborio Ciccarello (DIE LINKE).


Eine starke DIE LINKE wird auch im Rhein-Pfalz-Kreis gebraucht - Andreas Klamm

Ludwigshafen. 8. Mai 2019. Eine starke DIE LINKE wird auch im Rhein-Pfalz-Kreis gebraucht. Andreas Klamm, (DIE LINKE), Listenplatz 7, Kandidat für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Die Kommunal- und Europa-Wahlen finden am 26. Mai 2019 statt.

Friday, March 15, 2019

Öffentliche Petition für globale Abrüstung und für Frieden an Deutschen Bundestag

Sofortige Einberufung einer Konferenz für globale, multinationale, internationale und weltweite Abrüstung und für Frieden, Dialog, Verständigung und Versöhnung, Öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag.

Bitte mitzeichnen und teilen, sofern es möglich sein sollte. Vielen Dank vorab.

Petition vom 15. März 2019, Erst-Veröffentlichung bei Avaaz.org, Zweit-Veröffentlichung bei Facebook.

Wednesday, March 6, 2019

Kandidatur im Rollstuhl für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis für die Kreistagswahlen als Zeichen für Inklusion, Teilhabe und gute Chancen für alle Menschen

„Seitdem ich seit 2014 in der Folge von mehreren Unfällen und orthopädischer Erkrankungen auf die Hilfe eines Rollstuhls angewiesen bin, erlebe ich nahezu täglich Ausgrenzung in allen Bereichen des Lebens.

Dabei kann ich noch kurze Strecken gehen. Mit meiner Kandidatur für DIE LINKE für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis versuche ich aktiv ein politisches Zeichen zu geben, gegen Ausgrenzung und für Inklusion, Teilhabe und gute Chancen auch für Menschen, die in der Mobilität eingeschränkt sind.“

Andreas Klamm, DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis - Ludwigshafen, Listen-Platz 7, Kandidat für die Kreistagswahlen
im Rhein-Pfalz-Kreis am 26. Mai 2019.

Globaler Bürger von Geburt an: Andreas Klamm, Kandidat, Listen-Platz 7, DIE LINKE für die Kreistagswahlen am 26. Mai 2019


„Ja, ich gebe zu, der Name Klamm klingt ganz schrecklich „deutsch“. Gott sei DANK täuscht dies: Mein Großvater, Hedi Sabaot, war 1945, im Zweiten Weltkrieg Französischer Offizier
und half Deutschland von einem Nazi-Terror-Regime zu befreien. Meine Großmutter, Marta Kolacz, wurde in Melbourne, 

Staatsbürgerin von Australien und mein Stief-Großvater, Joseph Kolacz, wurde in Polen geboren. Eine global vernetzte Welt und ich trage es in den Genen: Globaler Bürger von Geburt an.“
Andreas Klamm, DIE LINKE, Listen-Platz 7,Kandidat für die Kreistagswahlen im Rhein-Pfalz-Kreis am 26. Mai 2019. Tel. 0621 5867 8054, E-Mail: sozial@radiotvinfo.org


Tuesday, March 5, 2019

Das Interesse an Frieden darf in Deutschland gerne etwas größer sein

Das Interesse an Frieden darf in Deutschland gerne etwas größer sein

Sicherlich würde ich mich sehr freuen, wenn das Interesse an Büchern und an Musik für Frieden in Deutschland größer wäre. Immerhin habe ich 12 Bücher schreiben und veröffentlichen dürfen und 5 komplette Musik-Alben und 74 Musik-Singles veröffentlicht, von denen sich viele dem Thema Frieden und Verständigung widmen.

Andreas Klamm (Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Radio- Fernseh- Musik- und Medien-Produzent, seit Februar 2019 auch politischer Kandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Listen-Platz 7, für die Kreistags-Wahlen / Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis.

6. März 2019, Tel. 0621 5867 8054,

Musik-Video

HOPE For Peace In Germany, by Andreas Klamm Sabaot on Apple iTunes, https://itunes.apple.com/us/music-video/hope-for-peace-in-germany/1226921773

Besonderen und herzlichen Dank an Greta Thunberg, Klimaschutzaktivistin aus Schweden

Besonderen und herzlichen Dank an Greta Thunberg, Klimaschutzaktivistin aus Schweden


"Besonderen und herzlichen Dank an die junge Schülerin Greta Thunberg in Schweden für ihr besonderes Engagement für uns alle. Klima- Natur- und Umweltschutz betrifft uns alle. Rein ökologisch betrachtet, können wir froh und dankbar sein, wenn die Panzer und Kampflugzeuge der Bundeswehr NICHT einsatzfähig sind. Truppen-Verlegungen, der Betrieb von Panzern (ohne Elektro-Motoren), Kampfflugzeugen sind äußerst schädlich für das Klima und für uns.“

Andreas Klamm, DIE LINKE, Listen-Platz 7, Kandidat für die Kreistagswahlen im Rhein-Pfalz-Kreis am 26. Mai 2019, Fragen, Anregungen und Wünsche? Bitte rufen Sie mich an: Tel. 0621 5867 8054, E-Mail: sozial@radiotvinfo.org


DIE LINKE Ortsgruppe Neuhofen sucht Kandidaten und Menschen zum Mitmachen: Aktiv die sozial, gerechte und bessere Politik gestalten

„Man kann meckern über Politik oder versuchen eine sozial, gerechte, ökologisch, verantwortungsbewußte Politik selbst besser zu gestalten. DIE LINKE lädt ein zum Mitmachen. Die Ortsgruppe Neuhofen von DIE LINKE sucht Menschen, die mitgestalten und kandidieren wollen. 
Bitte rufen Sie an: Tel. 06236 48 90 440, E-Mail: sozial@radiotvinfo.org“

Andreas Klamm, DIE LINKE, Rhein-Pfalz-Kreis, Listen-Platz 7, Kandidat für die Kreistagswahlen im Rhein-Pfalz-Kreis am 26. Mai 2019.

Monday, March 4, 2019

Andreas Klamm seit Februar 2019 Kandidat für die Partei DIE LINKE, Listen-Platz 7

Andreas Klamm seit Februar 2019, Kandidat für die Partei DIE LINKE, Listen-Platz 7. Kreistagswahlen / Kommunal-Wahlen am 26. Mai 2019 im Rhein-Pfalz-Kreis


Liebe Leserinnen und Leser! Liebe Alle!

Aus mir nicht näher bekannten Gründen ist meine neue Politiker Seite im Verzeichnis von Facebook nicht zu finden. Da ich seit Februar 2019 für die Partei DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, (Ludwigshafen am Rhein / Rheinland-Pfalz) auf Listen-Platz 7 für die Kreistags-Wahlen / Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 kandidiere, wäre es natürlich schön, wenn Sie auch Informationen zu meinen Engagements, Wirken und Arbeiten lesen könnten. Es gibt jedoch offenbar gewisse Kreise, die nicht wünschen, dass Sie meine Fotos, Fernseh- Video- Musik-Produktionen und Texte finden.

Das sollte so sicher nicht sein, doch die Macht des Kapitals führt leider nicht selten dazu, dass Allgemeine Menschenrechte und Grundrechte sehr stark an Bedeutung verlieren.

Ich lade herzlich dazu ein. 4. März 2019. Andreas Klamm. PS: Über ein Like und Teilen würde ich mich sehr freuen. www.facebook.com/andreas.klamm.sozialaktiv

Andreas Klamm, Kunst und Leben 116


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 115


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 114


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 113


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 112


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 111


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 110


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 109


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 108


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 107


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 106


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 105


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 104


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 104


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 103


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben 101


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Kunst und Leben, 100


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018110


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018109


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018108


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018107

Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018106

Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018105


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018104


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018103

Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018102

Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018101

Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Andreas Klamm, Foto 2018100


Andreas Klamm (bekannt auch als Andreas Klamm Sabaot), Journalist, Moderator, Medien- und Musik-Produzent, Radio TV IBS Liberty, oterapro Media: Foto: oterapro

Tuesday, November 10, 2015

Petition für Änderung und Neufassung des Artikel 16a Recht auf Asyl veröffentlicht

Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a Recht auf Asyl veröffentlicht

Berlin / Ludwigshafen am Rhein. 10. November 2015. (oterapro). Aufgrund der aktuellen Probleme bei der Aufnahme und Versorgung von Menschen in Not und auf der Flucht vor Krieg, Terror, Gewalt, aus politischen Gründen und möglicherweise weiteren Fluchtgründen wurde am Samstag, 31. Oktober 2015 eine öffentliche Petition für die Änderung und Neufassung des Artikel 16 a, Recht auf Asyl des Grundgesetzes (Deutschland) veröffentlicht. 

Die Petition kann öffentlich eingesehen und mitgezeichnet werden bei folgender web-Adresse im Internet: https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-berlin-deutschland-%C3%A4nderung-des-artikel-16-a-recht-auf-asyl-grundgesetz-deutschland
Die öffentliche Petition ist an den Deutschen Bundestag in Berlin adressiert.

Der Text der Petition lautet, wie folgt:

Der Deutsche Bundestag (Berlin, Deutschland) möge bitte die rechtliche Grundlagen schaffen und den Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz,  neu fassen in nachfolgendem, neuem Entwurf und Text-Vorschlag für eine neue Fassung des Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz, in Deutschland.

Vorschlag für den Text und Entwurf für die Neufassung von Artikel 16 a, wie folgt:
Ergänzung des Grundgesetzes 

Die neue Fassung des Artikels 16 a soll lauten (neuer Text und Ergänzung, Abschnitt 1 bis 4 / Abschnitt 5 bis 8 Übernahme des bestehenden Textes im Grundgesetz)

Artikel 16 a, Recht auf Asyl

(1) Menschen, die aus Gründen politischer Verfolgung, unmenschlicher oder erniedrigender Bestrafung und Behandlung sowie aufgrund von Krieg, Terrorismus, Gewalt, Seuchen, schweren Natur- und Umwelt-Katastrophen und sonstigen Katastrophen-Ereignissen flüchten, genießen in Deutschland das Recht auf permanentes Asyl oder zur Abwendung von Gefahren für Leben und Gesundheit  das Recht auf ein zeitlich befristetes Asyl in Deutschland. Bei einem zu erwartenden Wegfall der Gründe für eine Flucht aus einem anderen Land, ist es den zuständigen Behörden des Bundes möglich einen zeitlichen befristeten Aufenthalt oder ein zeitliches befristetes Asyl in Deutschland zu gewähren. Beim Wegfall der Gründe, die zur berechtigten Flucht eines Menschen aus einem anderen Land führten, kann eine Rückreise in das Land der Herkunft von den zuständigen Behörden gefordert, durchgeführt und veranlasst werden, sofern keine Genehmigung für ein permanentes Asyl in Deutschland erfolgt ist. Bei einer drohenden Gefahr des Zusammenbruchs der öffentlichen und inneren Ordnung und Sicherheit in Deutschland in der Folge einer zu hohen Anzahl von Menschen die Asyl in Deutschland suchen, können die Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine Gesamtanzahl und Obergrenze der sicher aufzunehmenden Asyl suchenden Menschen in Deutschland festlegen und öffentlich proklamieren. Beim Erreichen der von den Abgeordneten des Deutschen Bundestags festgelegten und beschlossenen Obergrenze und der Gesamtanzahl der Asyl suchenden Menschen in Deutschland kann ein beauftragter Sprecher des Deutschen Bundestags oder ein beauftragter Bundesminister der Bundesregierung den öffentlichen Aufnahme-Stopp für Asyl-suchende Menschen in Deutschland deklarieren um eine Gefährdung  und Eigen-Gefährdung durch Überlastung für die Menschen in Deutschland abzuwenden.


(2) Menschen, die aus Gründen schwerer humanitärer, sozialer und medizinischen Notfällen zur Rettung von Gesundheit und Leben flüchten können einen Antrag auf Asyl oder einen zeitlich befristeten Aufenthalt in Deutschland für eine Nothilfe- und Hilfe-Leistung stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 2 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.


(3) Menschen, die aus rein wirtschaftlichen Gründen wünschen nach Deutschland einzureisen und einen zeitlich befristeten oder permanenten Aufenthalt in Deutschland begehren, können einen Antrag auf einen zeitlich befristeten oder permanenten Aufenthalt in Deutschland stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 3 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.


(4) Menschen, die zur Aufnahme eines Studiums an Hochschulen und Fachhochschulen einen Aufenthalt in Deutschland begehren, können einen Antrag auf einen zeitlich befristeten Aufenthalt rein zum Zwecke der Aufnahme eines Studiums und eines Studiums an einer Hochschule oder Fachhochschule in Deutschland stellen. Ein Antrag nach Artikel 16 a, Abschnitt 4 wird von den zuständigen Bundesbehörden im Einzelfall für eine mögliche Genehmigung geprüft.


(5) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.


(6) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.


(7) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 6 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.


(8) Die Absätze 1 bis 7 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.


Fußnote
Art. 16a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 28.6.1993 I 1002 mWv 30.6.1993; mit Art. 79 Abs. 3 GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 14.5.1996 I 952 (2 BvR 1938/93, 2 BvR 2315/93)


Begründung:
Deutschland verpflichtet sich bereits in der Präambel des Grundgesetzes dem Frieden in der Welt zu dienen und aufgrund weiterer nationaler und internationaler Abkommen und Konventionen für Menschen, die Asyl und Schutz in Deutschland suchen, auch humanitäre Hilfe zu leisten, unter anderem auch auf der Grundlage des „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, welches umgangssprachlich auch als Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)  vom 28. Juli 1951 bezeichnet wird.


In der zur Zeit gültigen Fassung und des Textes des Artikels 16 a des Grundgesetzes wird ein Schwerpunkt auf Asyl suchende Menschen gelegt, die aus politischen Gründen oder aus Gründen unmenschlicher und erniedrigender Bestrafung und Behandlung aus ihrem Land flüchten.
Die aktuelle und gegenwärtige Flüchtlingskrise beweist jedoch, dass es neben der rein politischen Verfolgung als Grund für die Flucht bzw. auch erniedrigende und unmenschliche Bestrafung und Behandlung weitere wichtige Gründe gibt, in denen Menschen keine andere Wahl bleibt, als aus ihrem Land zu flüchten um Leben und Gesundheit zu schützen.

Die weiteren Gründe, die Menschen zwingen können aus ihrem Land zu flüchten werden in dem Entwurf und Text für die Neufassung des Artikels 16 a  des Grundgesetzes beschrieben. Die aktuelle Flüchtlingskrise zeigt jedoch auch in der öffentlichen Diskussion, dass Deutschland sehr wohl prüfen sollte, wie weit eine Hilfe-Leistung und Nothilfe-Leistung für Asyl-suchende Menschen in Deutschland möglich ist, ohne dabei die innere Ordnung und Sicherheit oder gar die Gesamtheit aller Menschen in Deutschland zu gefährden. Bei dem Wunsch und Bestreben der Menschen in Deutschland möglichst vielen Menschen, die Schutz, Schelter und Asyl in Deutschland suchen zu helfen, gilt es auch zu bedenken, dass eine Eigen-Gefährdung und Gefährdung von Menschen Deutschland zu vermeiden ist. Sofern im Bedarfs-Fall bei extrem vielen Anträgen auf Asyl eine Obergrenze und Gesamtanzahl von Menschen festgelegt werden sollte, die in Deutschland sicher und gut in Asyl versorgt werden können, bleibt meiner Überzeugung nach bei Anzeichen für eine Gefährdung von Deutschland nur die Option, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Gesamtanzahl und Obergrenze der sicher zu versorgenden Asyl-suchenden Menschen beschließen, festlegen und bei Bedarf wenn ein Aufnahme-Stopp verhängt werden müsste, auch öffentlich einen Aufnahme-Stopp und die Gesamtanzahl der sicher in Deutschland zu versorgenden Asyl-suchenden Menschen, proklamieren.

Der Entwurf und Textvorschlag für eine Neufassung des Artikel 16 a Recht auf Asyl, Grundgesetz berücksichtigt auch, die Umstände, dass es auch Menschen gibt, die Asyl aus rein wirtschaftlichen Gründen in Deutschland begehren. Wissenschaft, Bildung, Studium Hochschulen und Fachhochschulen, der internationale Austausch und die globale Vernetzung in Deutschland und in der Welt sind sehr wichtig. In Abschnitt 4 des Entwurfes und des Textvorschlags für eine Neufassung von Artikel 16 a des Grundgesetzes wird die besondere Situation von Menschen und Studenten berücksichtigt, die meist nur einen zeitlich befristeten Aufenthalt in Deutschland aufgrund eines Studiums in Deutschland begehren. In einer globalen vernetzten Welt sollte der Zugang von Menschen aus aller Welt auch an Fachhochschulen und Hochschulen in Deutschland bereits im Grundgesetz verankert sein und vereinfacht werden.


(Autor des Teils der Petition eines neuen Entwurfes für einen neuen Text und Neufassung, Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz: Andreas Klamm  Sabaot, Journalist, 31. Oktober 2015, Ludwigshafen am Rhein, Deutschland, Abschnitt 1 bis 4 neuer Text, Fassung und Entwurf / Abschnitt 5 bis 8 Übernahme des bestehenden Textes des Artikel 16a Recht auf Asyl aus dem Grundgesetz)


Hintergrund und Information: Artikel 16 a, Recht auf Asyl, Grundgesetz, Deutschland in der derzeit gültigen Fassung im Grundgesetz / Grundreche / Deutschland. Link: http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Pressetext zur Petition, Änderung und Neufassung, Artikel 16 a, Grundgesetz, Deutschland vom 31. Oktober 2015,
Pressetext_1_Neufassung_Artikel16a_311020151
Direkter Link, PDF, Pressetext vom 31. Oktober 2015, https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2015/10/pressetext_1_neufassung_artikel16a_3110201512.pdf



Direkter Link zur öffentlichen Petition, Änderung und Neufassung, Artikel 16  a, Grundgesetz, Deutschland vom 31. Oktober 2015, https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-berlin-deutschland-%C3%A4nderung-des-artikel-16-a-recht-auf-asyl-grundgesetz-deutschland